Aktuelle Rechtsprechung
-
Tarifeinheitsgesetz: Spiegelung kontroverser Meinungen zur Erfolgseinschätzung der Verfassungsbeschwerden
| Beiträge und KommentareWeiterlesenRechtsanwalt Dr. Friedrich-Wilhelm Lehmann, Schliersee,
In der Wartezeit bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Ende 2016
Das…
-
Arbeitnehmervertretung Mitbestimmung und Mitwirkung in Privatwirtschaft und öffentlichem Dienst
| BetriebsverfassungsrechtWeiterlesenRechtsanwalt Dr. Friedrich-Wilhelm Lehmann, Schliersee und Krefeld
im Februar 2014 im teach- Audio Verlag UG in Wismar
Vorstellung der Person des…
-
Arbeitskampf mit Geiselnahme unbeteiligter Dritter Lokführergewerkschaft GDL
| Beiträge und KommentareWeiterlesenHerkunft der GDL
-
Auszug aus dem Koalitionsvertrag vom 27.11.2013 von CDU, CSU und SPD „Deutschlands Zukunft gestalten“
| TarifrechtWeiterlesenZwischenaufnahme 2015:
Nur zu einem Teil sind die Parteien innerhalb des Plans geblieben.Zum anderen Teil gehen sie jedoch deutlich darüber hinaus
-
Gesetzesvorhaben zu Werkverträgen und Zeitarbeit
| EinzelarbeitsvertragsrechtWeiterlesen1. Referentenentwurf vom 16.11.2015
2. Geänderter Referentenentwurf vom 17.02.2016
"Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des…
-
Tarifflucht durch Austritt aus dem Arbeitgeberverband bringt Risiken
| Beiträge und KommentareWeiterlesenI. Tarifbindung
Die Bindung an Tarifverträge setzt beiderseitige Tarifbindung voraus. Dies bedeutet: Der Arbeitgeber hat sich durch Mitgliedschaft im…
-
Tarifeinheitsgesetz: Die neue Unordnung in der gewillkürten Ordnung
| TarifrechtWeiterlesenAnhang I.: Tarifeinheitsgesetz Die neue Unordnung in der gewillkürten Ordnung Teil I:
Betriebs-Berater Heft 37/2015 – PDF Download
Anhang II.:…
-
Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns - Rückbesinnung auf die Gestaltungsmacht und -fähigkeit von Tarifvertragsparteien
| Gesetzgebung und PlanungWeiterlesenSchon einige Jahre ziehen sich die politischen Auseinandersetzungen über die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes hin. Inzwischen hat das Land…
-
Betriebliche Altersversorgung, Direktversicherung, Insolvenz, Aussonderung der Direktversicherung, Schadenersatz
| Betriebliche AltersversorgungWeiterlesenNichtamtliche Orientierungssätze:
- Hat der Arbeitgeber zugunsten des Arbeitnehmers zum Zwecke der betrieblichen Altersversorgung eine…
-
Pensionskassenleistungen, Herabsetzung der Leistungen durch die Pensionskasse, Einstandspflicht des Arbeitgebers
| Betriebliche AltersversorgungWeiterlesenNichtamtliche Orientierungssätze:
- Nach § 1 Abs. 1 BetrAVG ist betriebsrentenrechtlich zu unterscheiden zwischen der Versorgungszusage (Satz 1), der…
-
Änderung einer Anpassungsregelung, arbeitsvertragliche Einheitsregelung, Jeweiligkeitsklausel, AGB-Kontrolle, Tariföffnungsklausel
| Betriebliche AltersversorgungWeiterlesenNichtamtliche Orientierungssätze:
- Hat sich der Arbeitgeber mittels einer sog. Jeweiligkeitsklausel in einem Formulararbeitsvertrag eine Abänderung…
-
Änderung einer Anpassungsregelung, arbeitsvertragliche Einheitsregelung, Jeweiligkeitsklausel, AGB-Kontrolle, Tariföffnungsklausel
| Betriebliche AltersversorgungWeiterlesenNichtamtliche Orientierungssätze:
- Hat sich der Arbeitgeber mittels einer sog. Jeweiligkeitsklausel in einem Formulararbeitsvertrag eine Abänderung…
-
Anpassung einer Betriebsrente, Ablösung einer Betriebsvereinbarung, Regelungskompetenz der Betriebspartner für Betriebsrentner, Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und des Vertrauensschutzes
| Betriebliche AltersversorgungWeiterlesenNichtamtliche Orientierungssätze:
- Die arbeitsvertragliche Verweisung auf die für die betriebliche Altersversorgung beim Arbeitgeber geltenden…
-
Berufsunfähigkeitsrente, Auslegung einer Betriebsvereinbarung
| Betriebliche AltersversorgungWeiterlesenNichtamtliche Orientierungssätze:
- Eine Versorgungszusage, mit der der Arbeitgeber die Zahlung einer Betriebsrente für den Fall der Berufsunfähigkeit…
-
Widerruf einer Versorgungszusage, Treuebruch, Rechtsmissbrauch, Erschleichen der Unverfallbarkeit der Versorgungsanwartschaft, Verursachung eines schweren Schadens durch den Arbeitnehmer
| Betriebliche AltersversorgungWeiterlesenAmtliche Leitsätze:
- Grobe Pflichtverletzungen, die ein Arbeitnehmer begangen hat, berechtigen den Arbeitgeber nur dann zum Widerruf der…