Europa
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Bedeutung der Künstlichen Intelligenz (KI)
| EuroparechtWeiterlesenIn Wirtschaft, Gesellschaft und Politik in Deutschland und in der EU wird das Thema der Künstlichen Intelligenz (KI) und ihre Chancen und Gefahren…
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EuGH, Urt. v. 30.06.2016 – C-178/15 – Sobczyszyn, demnächst EzA EG-Vertrag 1999 Richtlinie 2003/88/EG Nr. 17
| EuroparechtWeiterlesenArbeitszeitgestaltung, Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub, Lehrer, zeitlich mit einem Genesungsurlaub zusammenfallender Jahresurlaub, Anspruch auf…
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EuGH Urt. v. 20.07.2016 – C-341/15 – Maschek ./. Magistratsdirektion der Stadt Wien – Personalstelle Wiener Stadtwerke, EzA EG-Vertrag 1999 Richtlinie 2003/88 Nr. 18
| EuroparechtWeiterlesenAnspruch auf bezahlten Jahresurlaub, Versetzung in den Ruhestand auf Antrag des Betroffenen, noch nicht verbrauchter Urlaub, nationaler Ausschluss von…
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EuGH, Urt. v. 28.07.2016 – C-423/15 - Kratzer
| EuroparechtWeiterlesenKein Diskriminierungsschutz bei Scheinbewerbungen
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat für Recht erkannt:
Art. 3 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie…
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Arbeitszeitverkürzung („Kurzarbeit“), Kürzung des Anspruchs auf bezahlten Jahresurlaub nach Maßgabe der Arbeitszeitverkürzung, finanzielle Vergütung (Richtlinie 2003/88/EG)
| EuroparechtWeiterlesenDer Gerichtshof hat für Recht erkannt:
Art. 31 Abs. 2 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union und Art. 7 Abs. 1 der Richtlinie 2003/88/EG…
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Urlaubsanspruch darf bei langfristiger Arbeitsunfähigkeit zeitlich begrenzt werden
| EuroparechtWeiterlesenDer Jahresurlaubsanspruch eines langfristig arbeitsunfähigen Arbeitnehmers darf zeitlich beschränkt werden. Dies hat der Europäische Gerichtshof mit…
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Ein Erlöschen des Urlaubsanspruchs bei Arbeitsunfähigkeit bis zum Ende des Übertragungszeitraums ist mit Gemeinschaftsrecht nicht vereinbar
| EuroparechtWeiterlesenRL 2003/88/EG Art. 7; BUrlG § 7 III
Art. 7 I RL 2003/88/EG steht einer nationalen Vorschrift entgegen, nach der der Anspruch auf bezahlten…
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Gleiches Entgelt für Männer und Frauen, mittelbare Diskriminierung, sachliche Rechtfertigung, Voraussetzungen (Richtlinie 75/117/EWG)
| EuroparechtWeiterlesen1d.DDer Gerichtshof hat für Recht erkannt:
Art. 141 EG und die Richtlinie 75/117/EWG des Rates vom 10.02.1975 zur Angleichung der Rechtsvorschriften…
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Gleiches Entgelt für Männer und Frauen, mittelbare Diskriminierung, sachliche Rechtfertigung, Voraussetzungen (Richtlinie 75/117/EWG)
| EuroparechtWeiterlesen1d.DDer Gerichtshof hat für Recht erkannt:
Art. 141 EG und die Richtlinie 75/117/EWG des Rates vom 10.02.1975 zur Angleichung der Rechtsvorschriften…
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Der Weg zu Europa : Der Blick der Unternehmen auf Europa und die Welt I. Was ist Europa überhaupt?
| EuroparechtWeiterlesenDie Europäische Union ist weder ein Staatenbund, noch ein Bundesstaat. Es gibt auch keine gemeinsame Verfassung, wie man sie im Jahr 2005 anstrebte.
D… -
Altersdiskriminierung bei Überleitung in den TVÖD
| EuroparechtWeiterlesenNichtamtliche Orientierungssätze:
1. § 6 Abs. 1 Satz 2 TVÜ-Bund, der die Zuordnung der aus dem BAT übergeleiteten Angestellten zu den regulären… -
Vergütung nach dem Lebensalter im BAT, Diskriminierung
| EuroparechtWeiterlesenNichtamtliche Orientierungssätze:
1. Mit dem Urteil der Zweiten Kammer des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 08.09.2011 in den verbundenen…
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Verarbeitung personenbezogener Daten, Richtlinie 95/46/EG, Art. 7 Buchst. f unmittelbare Wirkung
| EuroparechtWeiterlesenDer Gerichtshof hat für Recht erkannt:
1. Art. 7 Buchstabe f der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24.10.1995 zum… -
Einzelarbeitsvertragsrecht
| EuroparechtWeiterlesenUrlaub und Urlaubsabgeltung bei lang andauernder Erkrankung
Der Gerichtshof hat für Recht erkannt:
Art. 7 Abs. 1 der Richtlinie 2003/88/EG des… -
Übereinkommen von Rom über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht, Arbeitsvertrag, zwingende Bestimmungen des mangels einer Rechtswahl anzuwendendes Rechts
| EuroparechtWeiterlesenDer Gerichtshof hat für Recht erkannt:
1. Art. 6 Abs. 2 des Übereinkommens über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht ist dahin…